Stadt Schwarzenbek

Rathaus und Politik

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Schwarzenbek spart

Mit dem Grundsatzbeschluss vom 16.03.2012 starteten die Stadtverordneten und der damalige Bürgermeister Frank Ruppert das Haushaltskonsolidierungsprogramm für Schwarzenbek. Sowohl Bürgerinnen und Bürger, als auch die Fraktionen haben Vorschläge und Ideen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts eingebracht.

Die Verwaltung hat neben eigenen Vorschlägen eingereichte Ideen entgegengenommen, hinsichtlich einer möglichen Umsetzung kommentiert und zusammengetragen.
Auswertung der Vorschläge

Das Land Schleswig-Holstein unterstützt Kommunen mit besonderen Finanzproblemen gezielt bei der Haushaltskonsolidierung. Der Bürgermeister hat daraufhin in Kiel im Innenministerium im Beisein der politischen Vertreter den Konsolidierungsvertrag unterschrieben. Wirksam wurde der Vertrag durch die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung am 22.02.2013.

Den Vertrag mit den umzusetzenden Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung finden Sie hier:
Vertrag.

Darüber hinaus wird Ihnendie Beschlussvorlage zur Verfügung gestellt:
Beschlussvorlage
Hierin ist die Entwicklung vom Grundsatzbeschluss bis zur Vertragsunterzeichnung zusammengefasst.

Auf dieser Seite finden Sie weitere Informationen zu dem Projekt. Darüber hinausgehende Informationen sind direkt auf der
Internetseite des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration abrufbar.

Grundsatzbeschluss
Präsentation zum Grundsatzbeschluss

Gesetzliche Grundlagen

§§ 11 ff. Finanzausgleichsgesetz (FAG)

Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§ 16 a FAG)
Hinweise zur Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§ 16 a FAG) vom 25. September 2012

Gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen ist der Kommunalaufsichtsbehörde jährlich zum 1. Juni über die Entwicklung der Finanzlage und den Umsetzungsstand der festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen zu berichten. Die letzte Berichterstattung erfolgte zum 1. Juni 2014.

I. Zwischenbericht

I. Zwischenbericht über den Fortgang der Finanzentwicklung zum 01.06.2013
Anlage 1

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum I. Zwischenbericht vom 26.06.2013

II. Zwischenbericht

II. Zwischenbericht über den Fortgang der Finanzentwicklung zum 01.06.2014
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum II. Zwischenbericht vom 10.06.2014

III. Zwischenbericht

III. Zwischenbericht über den Fortgang der Finanzentwicklung zum 01.06.2015
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum III. Zwischenbericht vom 22.06.2015

IV. Zwischenbericht

IV. Zwischenbericht über den Fortgang der Finanzentwicklung zum 01.06.2016
Ergänzung des IV. Zwischenberichtes vom 10.06.2016
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum IV. Zwischenbericht vom 10.06.2016

V. Zwischenbericht

V. Zwischenbericht über den Fortgang der Finanzentwicklung zum 01.06.2017
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum V. Zwischenbericht vom 27.06.2017

VI. Zwischenbericht

VI. Bericht über den Fortgang der Finanzentwicklung zum 01.06.2018

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum VI. Zwischbericht vom 18.06.2018

Konsolidierungskonzept II für die Jahre 2016 bis 2018

Vertrag zur Ergänzung des Vertrages über die Konsolidierungshilfen vom 14.10.2015

Weitere Informationen

Die Haushaltspläne sowie Jahresabschlüsse der Stadt sind hier einsehbar:
Haushalt
Jahresabschluss

Zentrale Herausforderung der nächsten Jahre wird die Fortführung bzw. Einleitung von (weiteren) Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushaltes sein.

Ihr Ansprechpartner: