Frauen in die Politik

Politik ist nicht so Ihre Sache, aber die Stadt Schwarzenbek liegt Ihnen am Herzen? Sie waren noch nie bei einer politischen Sitzung, sind in keiner Partei und wollen auch nicht in eine Partei eintreten? Sie würden irgendwie schon gerne mehr tun, als alle paar Jahre ein Kreuzchen auf dem Stimmzettel zu machen? Herzlich willkommen!
Im Herzogtum Lauenburg werden regelmäßig Seminare und Workshops vom „Kommunalpolitischen Netzwerk für Frauen – KopF e.V.“ durchgeführt. Hier geht es um Themen wie „Haushaltspläne richtig lesen“ oder „Den Ideen eine Stimme geben“. http://www.kopf-rz.de/
Aber auch bereits aktive Politikerinnen bieten ihre Hilfe an. Und nach jeder Wahl gibt es Einstiegsseminare der Kommunen über den Aufbau der Kommunalpolitik.
Der Landesfrauenrat hat 2021 eine Kampagne gestartet „50:50 Gleiche Macht für Alle!“. Hierzu wurde ein Praxisleitfaden für Einsteiger:innen und Aktive in Schleswig Holstein entwickelt: https://www.gleiche-macht-fuer-alle.de/wir-machen-uns-stark
Vor allem aber können Sie sich bei Fragen rund um den Einstieg in die Politik an mich wenden.
Überwiegend Männer lenken die Geschicke unserer Stadt, entscheiden über Finanzmittel und Themen. So werden die Erlebniswelten von Frauen, die häufig andere sind als bei Männern, nicht angemessen vertreten.
Lust auf Demokratie?
Gestalten Sie Ihre Stadt mit!

Kacheln

Politik braucht Frauen!

„Eine Frau in der Politik wird durch die Politik verändert. Mehr Frauen in der Politik verändern die Politik“ (Heidemarie Wieczorek-Zeul)

Eine neue Wohnsiedlung entsteht. Es gibt zu wenig Kitaplätze. Ein Kultur- und Bildungszentrum soll entstehen. Die Stadt muss Kürzungen im Haushalt vornehmen. Die Innenstadt soll entwickelt werden…
Es gibt zahlreiche Themen und Entwicklungen in der Stadt, die in der Kommunalpolitik entschieden werden. Zur Zeit gibt es in Schwarzenbek – wie überall sonst auch – zu wenig Frauen in der Politik. Das bedeutet, dass die Lebenswelten von Frauen auch nicht oder wenig berücksichtigt werden. Dabei mangelt es den Frauen nicht an Ideen, sondern höchstens an Erfahrung.
Um Frauen den Einstieg in die Politik zu ermöglichen gibt es zahlreiche Workshops und Fortbildungen, aber auch „learning by doing“ ist möglich!
Politik braucht Frauen! Nehmen Sie die Chance wahr, das Leben in Ihrer Kommune mitzugestalten.

Interessiert, aber unentschlossen?

Um sich ein Bild über aktuelle Themen zu verschaffen, können Sie z.B. eine Sitzung der Stadtverordneten besuchen. Im Linkbereich der Politik finden Sie den Sitzungskalender. Die Stadtverordnetenversammlung ist öffentlich und es gibt auch anfangs eine Einwohnerfragestunde in der die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bis zu drei Fragen an die Politik und Verwaltung stellen können.
Auch die Ausschüsse sind öffentlich.
Es gibt in den Ausschüssen jeweils einen räumlich abgetrennten Teil, wo das Publikum sitzt.
Hier kann man sich dann anhören, welche Positionen von welcher Partei vertreten werden. Es ist z.B. im Anschluss möglich die jeweiligen Mitglieder anzusprechen und zu fragen, ob man in die Fraktionssitzung kommen kann. Jede Fraktion freut sich über Interesse und wird Sie einladen!
Es ist aber nicht nötig bereits Mitglied in einer Partei zu sein, um sich politisch zu engagieren. Wenn man nicht Partei-Mitglied ist, kann man als sogenanntes „bürgerliches Mitglied“ ebenso mitwirken.
Sie können aber auch bei Fragen jederzeit die Gleichstellungsbeauftragte kontaktieren!

Kommunalpolitik - wie geht das?

Das höchste Entscheidungsgremium in Schwarzenbek ist die Stadtverordnetenversammlung, deren Mitglieder bei den Kommunalwahlen gewählt werden.
Die Sitzungen sind öffentlich. Sie finden mindestens viermal im Jahr statt und werden in Ausschüssen, die ebenfalls in der Regel öffentlich tagen, vorbereitet. In den Ausschüssen sind außer den durch die Wahl bestimmten Personen teilweise auch bürgerliche Mitglieder vertreten, die von den Parteien und Wählergemeinschaften vorgeschlagen werden. Die Mitarbeit als bürgerliches Mitglied einer Partei oder Wählergemeinschaft ist ein guter Einstieg in das politische Geschehen vor Ort.
Die Ausschüsse, in denen aktuelle Themen für die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet werden, heißen häufig in den Städten unterschiedlich.
In Schwarzenbek gibt es den…
Hauptausschuss, hier werden entscheidende Beschlüsse gefasst, die von der Verwaltung umgesetzt werden sollen, wie z.B. der Stellenplan der Verwaltung.
Planungsausschuss
Finanzausschuss, viele Posten, die eine Stadt betreffen sind im Haushaltsplan relativ unflexibel festgelegt, wie zum Beispiel Ausgaben für Schulen, Kitas etc. Aber es gibt auch Gestaltungsspielräume. Wohin die zur Verfügung stehenden Gelder einer Stadt fließen, wird in der Politik entschieden. Da hätten Sie doch bestimmt auch gerne ein Wörtchen mitzureden?
Bauausschuss, Wo wird gebaut? Wie wollen wir mit den bestehenden Gebäuden umgehen? Diese Fragen werden u.A. hier erörtert
Sozial- und Kulturausschuss, Gibt es genügend Kita-Plätze? Wie gehen wir mit unseren Kulturstätten um? Welches Angebot soll es im Amtsrichterhaus geben? Brauchen wir mehr Schulklassen? Dies sind u.A. die Fragen, die in diesem Ausschuss für die Stadtverordneten vorbereitet werden.

Die engagierte Beteiligung in den kommunalen Gremien ist interessant. Sie können Ihr Wissen, Ihre Erfahrungen und Ihre Vorstellungen einbringen. Gemeinsam werden Ideen umgesetzt oder eventuell auch Vorhaben verhindert. Sie erleben wie Kommunalpolitik funktioniert und Sie bestimmen mit, wie die Finanzmittel eingesetzt werden.

Politisches Amt und Familie vereinbaren

Für die ehrenamtliche Mitarbeit gibt es eine Aufwandsentschädigung beziehungsweise Sitzungsgelder, deren Höhe in der Entschädigungssatzung der jeweiligen Stadt oder Gemeinde geregelt ist. Nachgewiesene Kosten für Kinderbetreuung oder zu pflegende Angehörige werden ersetzt. Ebenso werden durch die ehrenamtliche Tätigkeit entgangener Verdienst, Fahrt- und Reisekosten erstattet. Näheres regelt die Entschädigungsverordnung (EntschVO) des Landes Schleswig-Holstein in Abschnitt 3, § 13 - 16.

Lernen wie es geht

Viele finden ihren Einstieg über „learning by doing“. Die Fraktionsmitglieder unterstützen die Neuankömmlinge immer so gut sie können.
Aber es gibt auch immer Fortbildungen im Kreis für alle „neuen“ Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Diese finden meistens direkt nach den Wahlen statt. Auch die Parteien bieten Fortbildungen an. Diese drehen sich dann um Fragen wie „Die Gemeindeordnung von SH“ oder „Wie lese ich den Haushaltsplan einer Stadt?“ oder „Einstieg in die Baupläne einer Stadt“.
Im Herzogtum Lauenburg haben wir zusätzlich den Verein „KopF Kommunalpolitisches Netzwerk für Frauen e.V.“ (http://www.kopf-rz.de) Hier werden ebenfalls Workshops und Gesprächskreise angeboten, die sich gezielt an Frauen richten, die einen Einstieg in die Politik wagen oder ein Netzwerk zur Stärkung suchen. Dieser Verein ist politisch unabhängig.
Fragen Sie die Gleichstellungsbeauftragte, sie hilft Ihnen weiter!