Inhalt
Satzungen der Stadt Schwarzenbek
In Schwarzenbek haben wir natürlich keine eigenen Gesetze, aber dafür unser sog. Ortsrecht, das aus einer Vielzahl von Satzungen, also einzelnen Regelwerken besteht. Damit steuern wir viele Angelegenheiten der Stadt, wie z. B. die Straßenreinigung und die Bebauungsmöglichkeiten.
Was wir selbst regeln dürfen, entscheiden wir natürlich nicht selbst. Im Bundesrecht, häufiger aber noch im Landesrecht wird den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen. Was wie geregelt wird, ist Sache der Kommunalpolitik.
1 Öffentliche Sicherheit & Soziales
11 Bürgerservice, Standesamt, Sicherheit & Ordnung
111 Brandschutz
112 Sondernutzung
113 Markt/Verkaufsstellen
114 Grünflächen
115 Asylbewerber- und Obdachlosenunterkünfte
12 Sozialangelegenheiten
121 Seniorenbeirat
122 Ausländerbeirat
123 Kinder- und Jugendbeirat
124 Behindertenbeauftrage/r
13 Jugendangelegenheiten
131 Jugendtreff
Satzungen aus Fachbereich Öffentliche Sicherheit & Soziales ansehen
2 Bildung, Sport & Kultur
21 Schulen, Sport & Kindertagesstätten
211 Schulverband
212 Schulen und Sportanlagen
22 Kultur & Archiv
221 Rathaus/Amtsrichterhaus
222 Archiv
23 Stadtbücherei
231 Bücherei
3 Bauen & Umwelt
31 Hochbau
311 Erhebung und Gestaltung baulicher Anlagen
32 Tiefbau
321 Erschließung
322 Ausbau und Straßen und Wegen
33 Bauverwaltung
331 Straßennamen und Hausnummern
332 Grundstücksteilungen
333 Straßenreinigung
334 Baumschutz
335 Stellplätze
4 Zentrale Steuerung & Service
41 Personal & Organisation
411 Hauptsatzung
412 Regelung zum Ehrenamt
413 Datenschutz
414 Verwaltungsgebühren
415 Ausschreibung und Vergabe
416 Vergaberichtlinien für den Bürgerpreis
42 IT
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5 Finanzmanagement
51 Kämmerei, Finanzbuchhaltung, Liegenschaften & Vertragsangelegenheiten
511 Grundstücksverkäufe
512 Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
513 Richtlinien über freiwillige Leistungen
514 Umsatzsteuer
52 Steuerangelegenheiten
521 Hundesteuer
522 Vergnügungssteuer
523 Zweitwohnungssteuer (außer Kraft)
524 Hebesatzsatzung
6 Eigenbetriebe / 7 Sonstiges
61 Abwasser
611 Abwasserbeseitigung
612 Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
613 Verwaltungsgebühren
Satzungen der Eigenberiebe ansehen
71 Wasserversorgung
711 Wasserversorgung
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