Ausschüsse
Liebe Bürger*innen,
willkommen im Herzen der Schwarzenbeker Politik. Die Ausschüsse sind wichtige Organe der politischen Willensbildung: hier werden fast alle Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Abstimmungen vorbereitet oder bereits beschlossene Themen im Detail umgesetzt.
Gesetzlich vorgeschrieben ist die nur der Hauptausschuss, darüber hinaus sind die Stadtverordneten im Wesentlichen frei in der Bildung von Ausschüssen. In der Stadt Schwarzenbek wird die überwiegende Gemeindearbeit in sieben ständigen Ausschüssen mit eigenen Tätigkeitsfeldern geleistet:
Hauptausschuss (HA)
Der Hauptausschuss (Kurzform „HA“) ist der politische Dreh- und Angelpunkt unterhalb der Stadtverordnetenversammlung. Er befasst sich im Wesentlichen mit verwaltungsinternen Aufgaben. Personalangelegenheiten werden hier ebenso behandelt wie kommunalverfassungsrechtliche Fragestellungen. Neben diesen Aufgaben fungiert der Hauptausschuss bei Bedarf auch als Koordinationsgremium.
Zusammensetzung:
9 Stadtverordnete (gegebenfalls zusätzlich beratende Mitglieder) und Bürgermeister*in ohne Stimmrecht (gemäß § 45 a i. V. m. § 46 Absatz 2 Gemeindeordnung).
Vorsitz:
Ansprechpartner*in im Rathaus:
Finanzausschuss (FA)
Der Name ist Programm, denn im Finanzausschuss (Kurzform "FA") dreht sich alles um Zahlen. Das gesamte Haushalts- und Steuerwesen wird hier gelenkt. Grundstücksangelegenheiten und die städtischen Liegenschaften sowie Satzungen sind weitere wichtige Inhalte.
Zusammensetzung:
9 Mitglieder, davon mindestens 5 Stadtverordnete und gegebenfalls zusätzlich beratende Mitglieder (gemäß § 46 Absatz 2 Gemeindeordnung).
Vorsitz:
Ansprechpartner*in im Rathaus:
Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss (SUMA)
Im Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss (Kurzform "SUMA") geht es darum, wie sich Schwarzenbek baulich weiterentwickelt. Denn in dem Gremium wird die gesamte Bauleitplanung behandelt. Hier geht es häufig um Bebauungspläne und welche Bebauungsarten in den Baugebieten zugelassen sind. Auch Verkehrsplanung, Klimaschutz und Ausbaumöglichkeiten von erneuerbarer Energie werden hier thematisiert.
Zusammensetzung:
9 Mitglieder, davon mindestens 5 Stadtverordnete und gegebenfalls zusätzlich beratende Mitglieder (gemäß § 46 Absatz 2 Gemeindeordnung).
Vorsitz:
Ansprechpartner*in im Rathaus:
Bauausschuss (BA)
Dieser Ausschuss trägt seine Zuständigkeit im Namen. Alles was jenseits der Planungsphase zu entscheiden ist, entscheidet sich im Bauauschuss (Kurzform "BA"). Hoch- und Tiefbau sowie sämtliche Straßenbauangelegenheiten werden hier behandelt. Zugleich fungiert das Gremium als Werkausschuss des "Eigenbetriebs Abwasser". Weitere Themen sind die Unterhaltung von Geh- und Wanderwegen, Spielplätze sowie der Brandschutz.
Zusammensetzung:
9 Mitglieder, davon mindestens 5 Stadtverordnete und gegebenfalls zusätzlich beratende Mitglieder (gemäß § 46 Absatz 2 Gemeindeordnung).
Vorsitz:
Ansprechpartner*in im Rathaus:
Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport (SoKA)
Die 9 Mitglieder des Ausschusses kümmern sich um sämtliche soziale Belange, die unsere Stadt bewegen. Dazu gehören Themen rund um die ganze Familie in Schwarzenbek - insbesondere auch Inklusions- und Seniorenangelegenheiten. Der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport kümmert sich auch um unser Sport- und Vereinswesen und die kulturellen Angebote im Stadtgebiet. Vom Kindertheater bis zum Verbrüderungstreffen: das Angebot ist groß. Die Kurzform des Ausschusses ist "SoKA".
Zusammensetzung:
9 Mitglieder, davon mindestens 5 Stadtverordnete und gegebenfalls zusätzlich beratende Mitglieder (gemäß § 46 Absatz 2 Gemeindeordnung).
Vorsitz:
Ansprechpartner*in im Rathaus:
Ausschuss für Kita und Schule (KiSA)
Das Gremium kümmert sich um alle Bildungsangelegenheiten in der Stadt Schwarzenbek - insbesondere natürlich um unsere Schulen. Weitere große Themenfelder im Ausschuss für Kita und Schule (Kurzform "KiSA") bilden die Kindertagesstättenangelegenheiten und die Jugendarbeit. Von der Kita-Bedarfsplanung bis zur Ausrichtung der Jugendarbeit ist dieser Ausschuss also besonders wichtig für das Leben und Aufwachsen der Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt.
Zusammensetzung:
9 Mitglieder, davon mindestens 5 Stadtverordnete und gegebenfalls zusätzlich beratende Mitglieder (gemäß § 46 Absatz 2 Gemeindeordnung).
Vorsitz:
Ansprechpartner*in im Rathaus:
Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)
Der Rechnungsprüfungsausschuss (Kurzform "RPA") hat die Aufgabe, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Stadt Schwarzenbek auf Korrektheit zu überprüfen.
Zusammensetzung:
5 Mitglieder, davon mindestens 3 Stadtverordnete und gegebenenfalls zusätzlich beratende Mitglieder (gemäß § 46 Absatz 2 Gemeindeordnung).
Vorsitz:
Ansprechpartner*in im Rathaus:
Die vollständige Zusammensetung der aller Fachausschüsse können Sie hier herunterladen:
Gremienverzeichnis der Stadt Schwarzenbek
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